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Grenzgänger

Auch das ist Föderalismus: Hessen und Bayern müssen in hiesigen Tagesstätten für ihre Kinder doppelt zahlen. Als Resultat fürchten nun einige Kindergärten um ihre Existenz.

ein Beitrag der Thüringer Allgemeine vom  15.August 2006

UNTERBREIZBACH. Wie ein großes C umschließt Unterbreizbach im Wartburgkreis die Landesgrenze zu Hessen. Bis 1989 brauchte man eine Sondergenehmigung, um in den Ort zu reisen, Verwandte aus dem einen Kilometer entfernten Phillipsthal in Hessen durften gar nicht kommen.

Dann kam die Wende, mit der so genannten Hessenhilfe und der Vorstellung, man könnte irgendwann ein Land sein. Eine Straßenverbindung wurde neu gebaut, es gab gemeinsame Feste, und im Kindergarten spielten man grenzüberschreitend.

Zumindest bis September. Dann müssen neun der elf Hessenkinder ihre Freunde im Unterbreizbacher Kindergarten ver- lassen. 340 Euro sollen ihre Eltern pro Platz bezahlen. Nun melden sie ihre Kinder ab.

Denn die so genannte Familienoffensive, die seit 1. Juli in Kraft ist, hat für sie einen Haken: sie gilt nur für Thüringer. Danach erhalten die Einrichtungen nicht länger eine Pauschale pro Kindergruppe. Das sei nicht transparent und zu teuer, befand das Land, und stellte die Zuschüsse um: Nun zahlt der Freistaat pro Landeskind rund 100 Euro. Bayern, Hessen oder Sachsen müssen dagegen den Zuschuss selbst aufbringen und nicht selten doppelt so viel zahlen wie Thüringer Eltern. Im selben Kindergarten.

Im Kultusministerium heißt es, da könne man nichts machen, man sei nur für Thüringer Familien zuständig. Für die 230 Kinder aus anderen Bundesländern müssten schon deren Heimatgemeinden die Kosten übernehmen. Hessische Kommunen verweisen dagegen auf die Eltern. Die sollen ihre Kinder eben nicht nach Thüringen bringen - selbst wenn es näher liegt. Bayrische Kommunen sehen das anders: So erstattet die Stadt Neustadt/Coburg für mindestens ein Jahr die Erhöhung in Thüringen für bayerische Kinder - ein Beschluss, der nicht nur deren Eltern freut. Der Kindergarten Föritz-Mupperg bei Sonneberg muss nun keine Stellen streichen. Ein Viertel der 45 Kinder dort kommt aus dem wenige hundert Meter nahen Nachbarland.

Unterbreizbach dagegen muss das Gehalt der Erzieher kürzen, andere Einrichtungen fürchten gar die Schließung, als Ergebnis der neuen hessisch-thüringischen Freundschaft.

Aber, man kann die Bürokratie auch mit ihren Mitteln schlagen. In einem Ort, der hier nicht genannt sein soll, lösten Eltern das Grenzproblem so: Damit Thüringen auch für sie die Zuschüsse zahlt, verlagerten sie den offiziellen Wohnsitz ihrer Kinder in den Freistaat.

Die Mietkosten sind erträglich. Es handelt sich, so hört man, um einen Briefkasten.

14.08.2006   Von Falk HEUNEMANN