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Tel.: 08465-3750

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8./9. März 2008 Weiterer Schweinestall stört den Ortsfrieden

Gericht gab Pfahldorfer Landwirt Recht / Kipfenberger Gemeinderat reagiert mit Veränderungssperre

Kipfenberg (EK) Den Pfahldorfern steht erneut Ärger ins Haus: Vor dem Verwaltungsgericht setzte sich ein örtlicher Landwirt mit seinen Plänen durch, einen weiteren Schweinestall zu errichten.

Im vergangenen Jahr hatte der Kipfenberger Marktgemeinderat der Bauvoranfrage von Johann Regler aus Pfahldorf, der seine landwirtschaftliche Maschinenhalle zu Schweinestätten umbauen möchte, das gemeindliche Einvernehmen verweigert. Das Bauvorhaben liegt zwischen Jurahochstraße und der Kreisstraße, die nach Kipfenberg führt. Begründet hat der Marktgemeinderat seine ablehnende Haltung damit, dass ein nur etwa 30 Meter entfernt gelegenes Grundstück als allgemeines Wohngebiet im Flächennutzungsplan ausgewiesen sei. Die Baugenehmigungsbehörde habe, so Bürgermeister Rainer Richter, im Anschluss daran die Bauvoranfrage negativ beschieden. Gegen diesen Ablehnungsbescheid habe Regler Klage beim Verwaltungsgericht erhoben, so Richter weiter. Die Verhandlung hierzu fand Ende Februar in München statt.

Das Ergebnis der Verhandlung trug Regierungsdirektor Leo Mittermüller, der Abteilungsleiter der Bauabteilung im Eichstätter Landratsamt, dem Marktgemeinderat vor. Der Rechtsauffassung der Gemeinde und des Landratsamtes, die Ausweisung des Wohngebietes im Flächennutzungsplan widerspreche dem Bau eines Schweinestalles, sei das Gericht nicht gefolgt. Das Gericht hielt sich an obergerichtliche Entscheidungen in ähnlich gelagerten Fällen, so Mittermüller.

Zum einen habe die Familie Mader Eigenbedarf an Bauplätzen angemeldet, für die im Flächennutzungsplan eine Wohnbebauung vorgesehen ist. Zum anderen wäre es nicht günstig, wenn Pfahldorf von einem dritten Schweinestall eingekreist würde, sagte Bürgermeister Richter. Er schlug daher vor, den gesamten nördlichen Ortsrand von Pfahldorf zu überplanen und eine Veränderungssperre für dieses Gebiet zu erlassen.

Grundsätzlich habe in Pfahldorf niemand etwas gegen die Landwirtschaft, sagte der Ortsbeauftragte Willi Krieglmeier. Man müsse sich jedoch bei der Errichtung eines weiteren Schweinestalles Gedanken um den Ortsfrieden machen. Marktgemeinderat Hubert Albrecht schlug vor, gemeinsam mit dem Bauwerber nach Ausweichflächen für einen Schweinestall zu suchen. Der Marktgemeinderat beschloss schließlich bei zwei Gegenstimmen, einen Bebauungsplan für das gesamte Gebiet aufzustellen. Mit einer Gegenstimme beschloss das Gremium, eine Veränderungssperre zu erlassen.

Von Matthias Metzel